Berlin - Leninplatz 1980
Die internationalen Organisationen sind unglaubwürdig geworden. Sie unterstützen einseitig die amerikanisch westliche Weltsicht und ihre Rechtsordnung.
Nach dem Weltkrieg teilten die Sieger Deutschland auf, brachen ihr Zweckbündnis und teilten die Welt in Ost und West, USA kontra Sowjet-Union, freie Weltwirtschaft gegen Sozialismus.
Um die Gefahr eines neuen Grossen Krieges zu vermeiden, schufen die Mächtigen einen Sicherheitsrat, der den Grossmächten ein VETO einräumte. Das Vetorecht basierte einzig und allein auf militärischer Stärke.
Die Welt hat sich geändert. Die legendären Präsidenten Ronald Reagen (USA) und Michail Gorbatschow (Sowjet-Union) beschlossen, die Spaltung der Welt zu überwinden. Deutschland erhielt das Recht, sich wieder zu vereinigen. Gegenseitige Sicherheitsgarantien wurden verabredet. Man wollte sich wieder trauen und die Einteilung in Gut und Böse überwinden. Es kam anders.
Das westliche Militärbündnis NATO hatte versprochen: KEINEN METER WEITER IN RICHTUNG OSTEN. Dafür soll die Innerdeutsche Grenze abgebaut werden und Deutschland müsse auch in die NATO eintreten dürfen. Nur Einerseits wurde das Versprechen - Das Wort eingehalten.
Das wiedervereinigte Deutschland, nun eine dominierende Kraft in der EU engagierte sich stark für die Osterweiterung der EU, die Sowjet-Union löste sich auf, die Russische Förderation trat ihre Nachfolge als Weltmacht an, viele kolonialisierte Staaten waren unabhängig geworden, China wurde zur neuen Weltmacht und der alte Graben zwischen amerikanisch westlichen Mächten und den neuen Kräften blieb bestehen.
Die EU bezog ihre Stärke aus der Ausdehnung auf neue Märkte im Osten, zog die Ukraine - zuvor Einflussgebiet der Russischen Förderation - in ein Freihandelsabkommen und lockte mit Mitgliedschaft in den westlichen Bündnissen. Die russischen Gebiete der Ukraine verlangten die Abspaltung und schlossen sich der Russischen Förderation an. Der Westen unterstützte die alten nationalen Ansprüche. So kam es zum Krieg zwischen den Machtblöcken, da eine Neuordnung der Welt auf dem Verhandlungsweg nicht erreicht werden konnte.
Die Machtblöcke verschieben sich. Sah sich die amerikanisch westliche Welt als einzige dominierende Macht, steht sie heute neuen Formationen gegenüber wie BRICS mit seinen 40 weiteren Aufnahmegesuchen.
Der Staat Israel trägt mit seiner brutalen Selbstverteidigungspolitik zur Zerstörung des Glaubens an die moralische Überlegenheit der westlichen Welt bei. Jeder weiss, weltweit werden Wahlen beeinflusst, es fehlt Europa und Amerika an allgemein überzeugenden Persönlichkeiten in der Politik, in Afrika und Asien geht der Kampf um wirtschaftliche Vorteile unvermindert weiter. Arabische Gross- und Kleinstaaten sind mächtig geworden. Konflikte erschüttern die Welt.
In diesem politischen Klima sind lösungsorientierte Verhandlungen nahezu unmöglich geworden, da die Mächtigen ihre Autorität verloren haben.
Demokratie ist eine hohle Phrase gworden. Rechthaberei bestimmt alle Debatten. Realpolitik ist ein Fremdwort geworden. An der Anpassung des Rechtssystems an die neuen Realitäten wird nicht gearbeitet. Die Welt hält den Atem an und wartet auf neue Eruptionen.
Oder bahnt sich hinter den Kulissen eine Rückkehr zur Vernunft an?
China zitierte Saudi-Arabien und Iran zu Versöhnungsgesprächen nach Peking. Beide folgten. Das Ergebnis kennt die Öffentlichkeit nicht. Wird eine Neuorientierung des internationalen Rechts am Prinzip der Gerechtigkeit gelingen können?
Die Menschen brauchen die (politische) ZEITENWENDE (nicht die Transformation), wenn sie ihre Würde nicht ganz verlieren wollen.
Deutschland ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit, man ist mit sich selbst beschäftigt, bemüht sich um irrwitzige Klimabestrebungen, um Geldquellen zu erschaffen, Gender-Sprache, Verwischung der Unterschiede zwischen den Menschen durch Rassismus-Verdacht in allen Lebensäusserungen gepaart mit der alten Attitüde eines Herrenvolkes, das alles besser versteht als andere. So wird man die Welt nicht in die Zukunft führen. Neue Führung braucht das Land und die Welt.
(politische) ZEITENWENDE
Februar 2024